Im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Hartsalzwerks in Giesen werden auch Betriebsteile in den umliegenden Orten neu errichtet.

An allen Standorten ist mit zusätzlichem PKW- und LKW-Verkehr in unterschiedlichem Umfang zu rechnen. Neben dem, von der K+S Kali GmbH beauftragten, Verkehrsgutachten gibt es ein zweites, das der Gemeinde Giesen. In diesem Gutachten werden die Straßenverhältnisse in der Gemieden Giesen und besonders um das geplante Hartsalzwerk herum untersucht. Der Gutachter kommt zu folgendem Ergebnis:

„Das vorhandene Gemeindestraßennetz ist aufgrund des baulichen Zustands nicht in der Lage, den zukünftig vom Hartsalzwerk Siegfried-Giesen erzeugten Lkw-Verkehr in der Bauphase oder später im Betrieb aufzunehmen. Die Straßen verfügen weder über einen ausreichend dimensionierten Oberbau, noch sind die Straßenquerschnitte für die prognostizierten Lkw-Zahlen ausreichend breit. Aus diesen Gründen besteht zurzeit auch eine Tonnagebeschränkung für den Görbleeksweg auf 3,5t. Einzig die Brücke über die Innerste hat schon heute eine für Lkw ausreichende Tragfähigkeit, (..)

Die Erschließung des Werkes“ ist „derzeit nicht gewährleistet, so dass durch die K+S AG ein verkehrsgerechter Ausbau der betroffenen Gemeindestraßen Görbleeksweg“, „Latherwischweg“ und „ Schachtstraße erfolgen muss.“ [1]

Trotz dieser grundlegenden Einschränkungen im Straßennetz wird in dem Konzept auf den Bau der Verbindungsstraße zwischen der Kläranlage und dem ehem. Kasernengelände zur B6 gebaut, deren Planung jedoch von der Gemeinde nicht umgesetzt werden soll. In dem entsprechenden Ratsbeschluss wird festgestellt:

„Die Verwaltung sieht den Neubau der Gemeindeverbindungsstraße aufgrund der nicht vorhandenen Ersatzflächensituation, der Maßnahmen für die Hundeführerschule und der Ergebnisse der Baugrunduntersuchungen in einem verträglichen Kostenrahmen als nicht umsetzbar. Ziel sollte es deshalb sein, die Straßen zu ertüchtigen, allerdings weitestgehend zu überbauen und möglichst nur geringfügig von den vorhandenen Trassen abzuweichen, d.h. auch großzügige Kurvenbereiche zu vermeiden. Unter Berücksichtigung der vorstehend genannten Punkte und Unwägbarkeiten wäre für den Neubau der Gemeindeverbindungsstraße von einer Gesamtmaßnahmensumme von mindestens 13.000.000 € auszugehen.“ [2]

Eine alternative Anbindung des Werkes an die B6 über die Ortsdurchfahrt Giesen hat die Gemeinde Giesen mit einem weiteren Gutachten untersuchen lassen, darin heißt es:

„Die schalltechnische Untersuchung hat gezeigt, dass“ es „ in der Ortsdurchfahrt Giesen zu erheblichen Lärmbeeinträchtigungen kommt, wenn der Lkw-Verkehr des geplanten Hartsalzwerkes über die Schachtstraße und die K 509 zur B 6 fließt.“ (..) Es „ist fast jeder vierte Bewohner von Immissionspegeln im Bereich der Gesundheitsgefährdung (70/60 dB(A) tags/nachts oder höher) betroffen. Die alleinige Ursache für die Verkehrszunahme und damit die Erhöhung der Beurteilungspegel ist die Wiederinbetriebnahme des Hartsalzwerkes Siegfried-Giesen. (..)

Die einzige für die Gemeinde Giesen zumutbare Erschließung des Hartsalzwerkes ist daher aus Richtung Norden über das Gewerbegebiet Ahrbergen, und das auch schon während der Bauphase. Damit würden sämtliche oben geschilderten Zusatzbelastungen aus dem Lkw-Verkehr dauerhaft vermieden.

Vorrausetzung für die Nutzung der Gemeindestraßen Latherwischweg, Görbleeksweg und Siemensstraße ist aber deren verkehrsgerechte Ertüchtigung, die weit über die in den

Antragsunterlagen beschriebenen Maßnahmen hinausgehen muss.

Die nördliche Erschließung wird auch von K+S als Vorzugsvariante benannt. Sie sollte zusammen mit den erforderlichen Ertüchtigungen der Gemeindestraßen im Planfeststellungsbeschluss zur Auflage gemacht werden. Damit ließen sich erhebliche Lärmbelastungen und Gesundheitsgefährdungen in der Ortsdurchfahrt Giesen vermeiden.“ [3]

Die Führung des Verkehrs durch das Naturschutzgebiet Ahrberger Holz wird von den Umweltverbänden als problematisch angesehen.

Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die Ortsdurchfahrt durch Giesen und das gesamte Straßennetz zwischen dem geplanten Werk und der B6 für die Aufnahme des zusätzlichen Verkehres, insbesondere des LKW-Verkehrs, ungeeignet ist. Zumal die Planungen auf eine Straße setzen, die es nicht gibt und die die Gemeinde nicht bauen will.

Die vermeintlich verbleibende Route Latherwischweg – Görbleeksweg – Birkenstr. – Siemensstr. – B6 ist keine Alternative zum Neubau der Gemeindeverbindungsstr., da diese Bereiche der Ortschaft Ahrbergen und des Naturschutzgebiet unverhältnismäßig belasten würde.

Unter diesen Voraussetzungen stellt sich die Frage, ob das Werk überhaupt an das öffentliche Straßennetz angeschlossen werden kann oder ob K+S die gesamten Kosten für den Neu- und Ausbau des Straßennetzes übernehmen wird, denn alternative Streckenführungen sind vom Vorhabensträger nicht vorgelegt worden.

 


[1] Untersuchung über die Auswirkungen auf das Straßennetz in der Gemeinde Giesen, INGENIEURGESELLSCHAFT FÜR BAU- UND VERMESSUNGSWESEN Werner Odermann Herbert Krause, Buchholz, 29.04.2015

[2] Vorlage 15/601-1 der Gemeinde Giesen

[3] Schalltechnische Untersuchung K 509 Ortsdurchfahrt Giesen, INGENIEURGESELLSCHAFT FÜR BAU- UND VERMESSUNGSWESEN Werner Odermann Herbert Krause, Buchholz, 28.04.2015