Termin mit Gemeindevertretern

Die Bürgerinitiative hatte am Freitag die politischen Vertreter der Gemeinde Giesen zu Gast. Hierbei wollte man Informationen austauschen und schauen, an welchen Punkten es Gemeinsamkeiten gibt.
 

Der Einladung gefolgt war der Vertreter der Grünen, Herr Hampel. Die SPD zeigte durch Herr Eggers, Herr Meyer und Herr Pape Flagge. Die CDU war durch Herrn Günther vertreten.

Die Diskussion war schnell im Gange
Zu Beginn der Diskussion wurde deutlich, daß die Mitglieder der politischen Fraktionen auf die geplante Widereröffnung nur Einfluß über die Gemeindeverwaltung nehmen können. Sicher ist dies nur eine eingeschränkte Möglichkeit der Einflußnahme. Trotzdem trat die Bürgerinitiative dafür ein, daß auch dieser Weg genutzt werden sollte, so daß aus der Gemeinde mit mehreren Stimmen gesprochen wird.
Im weiteren Verlauf der Diskussion tauschte man mögliche Themen für ein gemeinsames Vorgehen aus. Die Punkte Bodensenkungen und Emissionen wurden dabei genauso angesprochen wie die Problematik, die durch einen Abbau von Kali unterhalb von Wohnbereich entstehen könnten.
Die Bürgerinitiative machte deutlich, daß es ihnen nicht darum geht, K+S von einer Neuaufnahme der Förderung abzuhalten. Ihnen ist aber wichtig, daß die Bedürfnisse der Bürger dabei nicht zu kurz kommen. Herr Günther stimmte dem zu. Herrn Hampel ist es wichtig, daß die Planungen von K+S kritisch hinterfragt werden, um darüber Einfluß auf die Ausgestaltung der Wiederaufnahme zu nehmen. Helmut Meyer geht davon aus, daß K+S bereit ist, Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen zu ergreifen.
4kleinDie Diskussion fand in einer konstruktiven Atmosphäre statt. Alle Seiten waren um Sachlichkeit bemüht, trotzdem man nicht in jedem Punkt die gleiche Sichtweise hatte.
Herr Eggers schlug vor, sich in diesem Kreis öfter zu treffen und die Zusammenarbeit zu intensivieren. Der Vorschlag traf auf allgemeine Zustimmung.
 
 

Teilnahme an der Antragskonferenz für das Planfeststellungsverfahren

Vertreter der Bürgerinitiative nahmen am 14. Januar an der Antragskonferenz für das Planfeststellungsverfahren teil.
Die Konferenz wurde vom Landesamt für Bergbau geführt. An der Konferenz nehmen neben K+S die Gemeinden, Vertreter der Bauern und Interessen- und Umweltverbände teil.
Uns ist es gelungen, die BI GiesenSchacht als „Vertreter öffentlicher Belange“ in dem Verfahren zu positionieren. Die BI hat damit die gleichen Möglichkeiten sich in den Prozess einzubringen wie die Gemeinden. Die BI bekommt die notwendigen Informationen und kann Eingaben und Rückfragen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren mit den zuständigen Gremien abstimmen.


In der Antragskonferenz geht es im Wesentlichen um die Feststellung des Untersuchungsraum. Ziel des Landesamtes ist es, sich ein umfassendes Bild über die im Planfeststellungsverfahren und der Umweltverträglichkeitsprüfung zu betrachtenden Themen zu machen. Dazu können die Teilnehmer während der Konferenz zu den Themenblöcken Stellung nehmen und Eingaben machen.
Die BI als auch die Gemeinde Giesen, vertreten durch Herrn Lücke, haben davon ausgiebig gebraucht gemacht.
Die Atmosphäre in der Konferenz hatte einen konstruktiven Charakter. Das Landesamt für Bergbau hat großen Wert darauf gelegt, sich als neutrale Behörde zu positionieren.