Nachtrag zur Informationsveranstaltung K+S am 24.04.2014

In der gestrigen Informationsveranstaltung (24.04.2014) der K+S GmbH wurde die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung (AG) mehrfach genannt.
Wer verbirgt sich dahinter und wie wird dort gearbeitet?



Zu der AG hat der Bürgermeister Hr. Lücke eingeladen. Der Einladung sind K+S mit vier Teilnehmern, je ein Vertreter der Ratsfraktionen von CDU und Grünen, sowie die BI GiesenSchacht mit bis zu sieben Vertretern, gefolgt.

Dieser Kreis lebt im Wesentlichen vom Dialog zwischen K+S und der BI. Bisher wurden die Themengebiet Bergsenkung/Sprengerschütterung und Bahnverkehr diskutiert. K+S stellte zunächst die Grundlagen für ihre Planungen vor. Die BI brachte dann weitere Aspekte in die Überlegungen ein, die K+S anschließend bewertet und u. U. auch in die Planungen mit einfließen lässt. Es findet so ein Informationsaustausch statt, der weit über die mögliche Tiefe in einer Informationsveranstaltung hinaus geht.

Es geht in diesem Rahmen um einen Dialog, der weitere Realisierungsmöglichkeiten und Aspekte in die Planungen einbringt, aber nicht um Konsens über eine von K+S vorgeschlagene Realisierung.

Eine wesentlichen Forderung der BI, die Einrichtung einer Schiedsstelle für durch K+S verursachte Schäden, lehnt K+S bisher vehement ab.

Ebenso konnte die BI in diesem Gremium keine Zustimmung für ihre Vorschläge, die Bahnstrecke außerhalb von Ahrbergen zu verlegen, erzielen. Hier wurde nur marginale Verschiebung des Gleiskörpers in Richtung Süden diskutiert.

Die allgemeine Bürgerbeteilung erfolgt zurzeit nur über dieses Gremium, das in nicht öffentlicher Sitzung tagt. Für interessierte Bürgerinnen und Bürger gibt es die Möglichkeit, anhand der von K+S im Internet zur Verfügung gestellten Unterlagen, Einblick in die erörterten Themen zu nehmen. Ferner können sie zu den Beteiligten, insbesondere der BI, Kontakt aufnehmen.

Bleiben Sie uns treu,
ihr BI-GiesenSchacht Team

zweites Treffen der AG Bürgerbeteiligung

am 4.3.2014 traf sich die Arbeitsgruppe „Bürgerbeteiligung Siegfried Giesen“ zu ihrem 2. Meeting. Eingeladen hatte Herr Bürgermeister Lücke alle Fraktionen, K&S und die Vertreter der BI-GiesenSchacht.
K&S stellte umfassend Informationen zu den Themen Sprengerschütterung und Bergsenkungen dar.




Sprengerschütterungen werden, laut den Vorstudien, unter den Grenzwerten für Sprengungen am Tag bleiben. Für Sprengungen in der Nacht könnten Maßnahmen zur Grenzwertunterschreitung notwendig sein, die von K&S anschaulich dargestellt wurden.

Bergsenkungen treten als sogenannte Senkungstroge in Erscheinung, die Auswirkungen auf die Grundwasserwirtschaft und auf die Überschwemmungsgebiete an der Innerste haben könnten. Anmerkungen der BI wurden sachlich diskutiert. K&S verwies auf eine weitere Studie im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens, die sich diesem Thema widmet.

Kontrovers war das Thema „Abbau unter den Ortschaften“. Die BI vertritt den Standpunkt, daß gerade wegen der Auswirkung auf die Grundwasserwirtschaft ein Abbau unter den Orten unterbleiben sollte. K&S führte ihre Erfahrungen an und sieht keine bzw überschaubare Risiken.

Die BI hatte gefordert, daß Informationen über den Abbau,Risswerke und Messdaten von Bodensenkungen der Öffentlichkeit zugängig gemacht werden. K&S hat diesen Punkt aufgenommen und plant die Bereitstellung der Informationen über einen Link auf der Internetseite der Gemeinde Giesen.

Das Meeting verlief in konstruktiver Atmosphäre, und ist in dieser Form ein gutes Forum zum Austausch von komplexen Fragestellungen. Bedauerlich war, daß leider nicht alle Fraktionen der Einladung folgen konnten.

Bleiben Sie uns treu,
ihr BI-GiesenTeam

Offener Brief an Landesregierung

Offener Brief an die Landesregierung und die Fraktionen des Landtages Niedersachsen

das Planfeststellungverfahren befindet sich zur Zeit in der entscheidenden Phase. Da wir aber auch in den aktualisierten Antragsunterlagen kein ernsthaftes Bestreben seitens K+S nach einem Interessenausgleich erkennen können, haben wir uns in einem offenen Brief an die Landesregierung gewandt und diese aufgefordert, sich für einen umfassenden Interessenausgleich stark zu machen. Sie finden diesen offenen Brief hier.

Bleiben Sie uns treu!

Ihre BI-Giesenschacht

Anfrage an Landtagsfraktionen bzgl. Gewässerbelastung durch Schwermetalle und Produktionshilfsstoffe / Versalzung der Innerste

Die bereits stark versalzene und mit Blei aus dem Bergbau belastete Innerste wird darüberhinaus sowohl durch die Rückstände und Haldenwässer von Alt- und Neuhalde als auch durch die Produktionsabwässer massiv in Mitleidenschaft gezogen werden. Wir haben am 27.06.2017 in zwei separaten Schreiben diesbezügliche Anfragen and die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen gerichtet.

  • Hier können Sie das Schreiben zum Thema Schwermetalle und Aufbereitungshilfsstoffe nachlesen.
  • Zum Schreiben zur weiteren Versalzung gelangen Sie über diesen Link.

Bleiben Sie uns treu!

Ihre BI-Giesenschacht

Offener Brief an Landrat

Wir stehen auf dem Standpunkt, dass eine Verschlechterung des aktuell schon grenzwertigen Zustands der Innerste auf keinem Fall hinnehmbar ist. Es steht allerdings zu befürchten, dass genau das der Fall sein wird, sollte die geplante zusätzliche Kalihalde realisiert werden. Aus diesem Grund und weil die wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von salzhaltigen Abwässern in die Innerste im Landkreis erteilt (oder eben nicht erteilt) wird, haben wir uns entschlossen, unsere Befürchtungen in einem offenen Brief an Landrat Olaf Levonen zu addressieren.

Unseren offenen Brief finden Sie hier in voller Länge.

Den Inhalt aus dem Antwortschreiben des Landrates stellen wir Ihnen hier ebenfalls gerne zur Verfügung.

Im öffentlich zugänglichen Sitzungskalender des Landkreises finden Sie darüber hinaus die Unterlagen des Umweltausschusses mit weitergehenden Informationen. In der Sitzung am 2.Mai 2016 ist dies zum Einen die Vorlage 1086/XVII. Am 07.Juni 2016 wurde eine gemeinsame Anfrage von Bündniss90/DIE GRÜNEN und der SPD zur Einleitgenehmigung und zum Stand der Technik bzgl. einer weiteren Halde behandelt. Die Anfrage ist als Anhang einsehbar. Darüberhinaus findet sich hier auch ein Entwurf für einen Formulierungsvorschlag für die Einleitgenehmigung.
Werden hier Ergebnisse vorweggenommen? Machen Sie sich Ihr eigenes Bild...

 

Bleiben Sie uns treu!

Ihre BI-GiesenSchacht