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Podiumsdiskussion des NDR1 Radio Niedersachsen in Ahrbergen

In der Sendung „Jetzt reichts - Salz macht sauer! Streit um Bergwerk Siegfried-Giesen“ von NDR1 Radio Niedersachsen vom 18.04.2018 wurde mehrmals die schlechte Transparenz des Verfahrens angesprochen. Sollte die Genehmigung wie angekündigt erteilt werden, drohen jahrelange Auseinandersetzung, die letzendlich auch den Antragssteller eher abschrecken könnten. Aus Sicht der BI werden hier die gleichen Fehler gemacht wie bei Stuttgart 21. Die Politiker, die das Projekt im Sinne des Antragssteller und über die Köpfe der Anwohner hinweg durchdrücken wollen, könnten damit erreichen, dass am Ende gar nichts in Giesen entsteht.

Heiner Geißler sprach sich bei Stuttgart 21 zur Lösung dieses Problemes für mehr Bürgerbeteiligung aus:

„Wir brauchen nach meiner Auffassung in Deutschland eine Verstärkung der unmittelbaren Demokratie. Sicher kann das Schweizer Modell nicht 1:1 auf Deutschland übertragen werden. Aber wir sollten, um Entwicklungen wie bei S 21 in der Zukunft zu verhindern, das Beteiligungsverfahren der Schweiz übernehmen, zumindest für Großprojekte […] Solange das im Bund und in den Ländern nicht möglich ist, bietet sich das hier praktizierte Stuttgarter Modell als Prototyp an (institutionalisierte Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe).“

Sie haben die Sendung verpasst? Kein Problem, sie ist weiterhin in der Mediathek des NDR verfügbar. Über diesen Link können Sie sie in voller Länge "nachhören" und sich ein eigenes Bild über die Diskussion machen.